Aktive Feuerwehrleute sollen demnächst auch in ihrer Freizeit kostenlos in Oberursel parken dürfen. Im Parlament sorgte das beim einen oder anderen für Unverständnis. 

Oberursel. Was wäre eine Stadt ohne ihre vielen ehrenamtlichen Helfer? Deutlich ärmer dran – so viel steht fest. Wenn es sich bei den Ehrenamtlern auch noch um Feuerwehrleute handelt, dann wäre eine Stadt vor allem dies: ganz schön angeschmiert.

Wie kann eine Kommune nun dafür sorgen, dass die freiwilligen Wehrleute auch weiterhin bei der Stange bleiben? Kämmerer Thorsten Schorr (CDU) hatte da im März diesen Jahres im Rahmen eines Zukunftsworkshops der Feuerwehr eine gute Idee. Man könnte doch den Aktiven ein kleines Schmankerl bieten. Warum sie nicht auch in ihrer Freizeit in der Brunnenstadt parken lassen, ohne dass sie dafür bezahlen müssen?

Die OBG allerdings findet das merkwürdig und verlieh ihrem Befremden darüber im Parlament Ausdruck – im Rahmen einer Anfrage an den Kämmerer. Vor allem nach den Konsequenzen – was passiert mit den anderen Ehrenamtlern, wie hoch ist der Verlust kalkuliert, der aus entgangenen Parkgebühren entsteht? – trieben die OBG um. Es sei hoheitliche Aufgabe einer Gemeinde, eine leistungsfähige Feuerwehr aufzustellen, entgegnete Thorsten Schorr. Dazu gehöre auch eine gewisse Anzahl Freiwilliger, die bereit seien, unentgeltlich Dienst für die Gemeinde zu versehen. Die Aufrechterhaltung der Einsatzbereitschaft und –stärke, kurzum der aktive Dienst an sich, müsse in besonderem Maße gewürdigt werden. Die Möglichkeit, kostenfrei zu parken, werde aber nur jenen gewährt, die nachweislich mehr als 60 Prozent der jeweiligen Arbeits-, Übungs- und Einsatzdienste geleistet hätten. So sei gewährleistet, dass nur die Feuerwehrangehörigen die Vergünstigung erhielten, die für die "Erfüllung des hoheitlichen Auftrags der Feuerwehr dringend benötigt werden.

Die aktiven Wehrleute unterschieden sich von anderen Ehrenamtlern in zweifacher Hinsicht: Sie seien im Dienst der Gemeinde tätig und sorgten dafür, dass diese eine hoheitliche Aufgabe erfüllen könne. Zudem seien sie bei Einsätzen oft Gefahren ausgesetzt. Und was sind dagegen schon ein paar Stunden freien Parkens?

Zumal es mit der Parkerei sowieso nicht so wild werde, ist Schorr sich sicher. In der Innenstadt stünden derzeit 517 oberirdische Plätze zur Verfügung, die Beeinträchtigung durch die tatsächliche Nutzung dieser Flächen durch Feuerwehrleute könne man getrost als gering einstufen.

Und auch die Sache mit den prognostizierten Mindereinnahmen sei nicht so wild. "Es ist davon auszugehen, dass maximal die Hälfte der 280 aktiven Wehrleute von der Möglichkeit Gebrauch macht." Und wenn, glaubt Schorr, dann "im Durchschnitt zweimal im Monat für eine Stunde". Bei einer Gebühr für ein Parkticket in Höhe von 1,50 Euro pro Stunde komme man da auf 420 Euro Mindereinnahmen im Monat beziehungsweise 5000 Euro im Jahr.

Gesagt hat Schorr es zwar nicht, aber man kann es ja mal erwähnen: Müsste die Stadt der Hälfte ihrer freiwilligen Wehrleute ein Gehalt zahlen, käme sie das, um das auszurechnen, muss man kein Genie sein, ungleich teurer zu stehen.sbm